Gesetzesmonitoring
Gesetzesmonitoring: vom Gesetzentwurf bis zur Verkündung im BGBl
Sie legen fest, welche Rechtsgebiete beobachtet werden; Auswertung und Zustellung laufen automatisch.
- Ein Rechtsgebiet dauerhaft 0 €
- Vollständige BGBl-Abdeckung
- Einstellbare Schwelle
- Archiv inklusive
Gesetzesmonitoring beobachtet Gesetzgebung auf zwei Stufen: Vorhaben, die in Bundestag und Bundesrat beraten werden, und Gesetze, die im Bundesgesetzblatt verkündet sind. Novellwerk wertet jede Verkündung in BGBl I und II aus, ordnet sie über die FNA-Systematik einem Sachgebiet zu und stellt sie als strukturierte Zusammenfassung zu. Im Pro-Tarif verfolgt es zusätzlich die Vorhaben und meldet Stufenwechsel wie Beschlussempfehlung und Schlussabstimmung. Vorhaben sind dabei stets als solche gekennzeichnet und von geltendem Recht getrennt.
Beobachtungsbereich festlegen
Am Anfang steht die Entscheidung, was beobachtet werden soll. Ist der Bereich zu weit gefasst, kommen viele Meldungen ohne Bezug; ist er zu eng, fehlt Relevantes.
- Ganze Rechtsgebiete auswählen, etwa Arbeitsrecht oder Umwelt- und Naturschutz
- Oder einzelne FNA-Sachgebiete für einen engen Zuschnitt
- Im Pro-Tarif mehrere Benachrichtigungen nebeneinander, jede mit eigenen Gebieten und eigener Schwelle
Was pro Verkündung ausgewertet wird
Zu jeder Verkündung entsteht eine Auswertung mit diesen Angaben:
- Regelungsgehalt als Zusammenfassung
- Kernpunkte mit Einschätzung der Auswirkung
- Betroffene Normen und Datum des Inkrafttretens, soweit genannt
- Quelle, Verkündungsdatum und Link auf das PDF
Gesetzgebungsverfahren verfolgen, bevor verkündet wird
Zwischen Entwurf und Verkündung vergehen oft Monate. Im Pro-Tarif zeigt Novellwerk die Vorhaben in Ihren Rechtsgebieten mit ihrem Weg durch Bundestag und Bundesrat und meldet, wenn eines die nächste Stufe erreicht.
- Gesetzentwürfe aus Bundestag und Bundesrat, mit Drucksache, Ausschussüberweisung und Federführung
- Meldung bei Stufenwechseln; voreingestellt sind Beschlussempfehlung, Schlussabstimmung und Inkrafttreten
- Vorhaben sind als solche gekennzeichnet und nie mit geltendem Recht vermischt
- Nach der Verkündung führt das Vorhaben zur Auswertung aus dem Bundesgesetzblatt
Ergebnisse öffentlich einsehbar
Die aktuellen Auswertungen sind ohne Konto abrufbar. Sie sind automatisch aus dem Bundesgesetzblatt entstanden, ohne redaktionelle Nachbearbeitung.
Häufige Fragen zu Gesetzesmonitoring
Was ist Gesetzesmonitoring?
Die laufende, systematische Auswertung der Gesetzgebung auf Änderungen innerhalb eines vorher festgelegten Beobachtungsbereichs, verbunden mit einer Bewertung der Relevanz.
Welche Quellen werden ausgewertet?
Das Bundesgesetzblatt Teil I und Teil II, jeweils vollständig und mehrfach täglich. Im Pro-Tarif zusätzlich die Parlamentsdokumentation von Bundestag und Bundesrat für laufende Gesetzgebungsverfahren.
Kann ich mehrere Beobachtungsbereiche parallel führen?
Ja, im Pro-Tarif. Sie legen mehrere Benachrichtigungen an, etwa je Fachbereich, jede mit eigenen Rechtsgebieten und eigener Schwelle. Im Team-Tarif hinterlegt jedes Nutzerkonto eigene Rechtsgebiete.
Bekomme ich auch Gesetzesentwürfe?
Im Pro-Tarif ja: Vorhaben aus Bundestag und Bundesrat, getrennt vom verkündeten Recht und gemeldet bei Stufenwechseln (voreingestellt: Beschlussempfehlung, Schlussabstimmung und Inkrafttreten). Referentenentwürfe sind nicht enthalten.
Weitere Themen
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