Gesetzesänderungen für Vereine

Gesetzesänderungen für Vereine und gemeinnützige Organisationen

Für ehrenamtliche Vorstände ohne eigene Rechtsabteilung.

  • Basiszugang dauerhaft 0 €
  • Amtliche Quelle: BGBl Teil I und II
  • Jede Meldung mit Link zur Fundstelle

Gesetzesänderungen für Vereine fallen einem ehrenamtlichen Vorstand oft erst auf, wenn Registergericht oder Finanzamt nachfragen. Unentgeltlich tätige Vorstandsmitglieder haften dem Verein nach § 31a BGB nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Novellwerk wertet das Bundesgesetzblatt Teil I und II aus und meldet Verkündungen im gewählten Rechtsgebiet mit betroffenen Normen, Fristen und Link zur amtlichen Fundstelle. Der Basiszugang mit einem Rechtsgebiet kostet dauerhaft 0 €.

Welche Änderungen Vereine betreffen

Gemeinnützigkeit, Pauschalen und Personal sind Bundesrecht; Änderungen daran werden im Bundesgesetzblatt verkündet und nach Rechtsgebiet gemeldet.

  • Gemeinnützigkeitsrecht in der Abgabenordnung (Rechtsgebiet Steuerrecht)
  • Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale im Einkommensteuerrecht (Steuerrecht)
  • Arbeitsrecht, sobald der Verein Personal beschäftigt (Arbeitsrecht)
  • Geldwäsche- und Transparenzregisterpflichten (Bank- und Kreditwesen)

Ein Rechtsgebiet reicht oft aus

Für gemeinnützige Vereine passt meist das Rechtsgebiet Steuerrecht: Es umfasst die Abgabenordnung mit dem Gemeinnützigkeitsrecht und das Einkommensteuergesetz mit Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale. Beschäftigt der Verein Personal, kommt Arbeitsrecht in Betracht; ein zweites Rechtsgebiet gibt es mit Pro.

Was Novellwerk einem Verein nicht abnimmt

Die Meldung ersetzt keine Beratung. Wichtige Informationsquellen für Vereine liegen außerdem außerhalb des Bundesgesetzblatts.

  • BMF-Schreiben nur im Pro-Tarif, keine Erlasse der Länder
  • Rechtsprechung der Bundesgerichte nur im Pro-Tarif
  • Kein Landesrecht, etwa bei Zuwendungs- und Förderrichtlinien
  • Keine Prüfung, ob Ihre Satzung noch zur geänderten Rechtslage passt

Häufige Fragen zu Gesetzesänderungen für Vereine

Kostet das für einen kleinen Verein wirklich nichts?

Der Basiszugang mit einem Rechtsgebiet kostet dauerhaft 0 € und verlangt keine Zahlungsdaten. Pro mit allen Rechtsgebieten kostet 99 € im Monat.

Erfahre ich, ob unsere Satzung angepasst werden muss?

Nein. Novellwerk meldet die Rechtsänderung und benennt die betroffenen Normen. Ob Ihre Satzung Anpassungsbedarf hat, muss jemand prüfen, der die Satzung kennt.

Bekomme ich Hinweise auf geplante Reformen im Ehrenamtsrecht?

Im Pro-Tarif ja: Gesetzentwürfe aus Bundestag und Bundesrat, als Vorhaben gekennzeichnet und bei Stufenwechseln gemeldet. Im kostenlosen Basis-Tarif erscheint eine Änderung erst mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Welches Rechtsgebiet sollte ein Verein wählen?

Für die Gemeinnützigkeit das Rechtsgebiet Steuerrecht; es umfasst die Abgabenordnung und das Einkommensteuergesetz. Bei überwiegend Personalfragen ist Arbeitsrecht die passende Wahl.

Können mehrere Vorstandsmitglieder Meldungen erhalten?

Jedes Vorstandsmitglied kann einen eigenen kostenlosen Basiszugang einrichten. Mehrere Nutzerkonten unter einem Vertrag bietet der Team-Tarif für 399 € im Monat.

Ein Rechtsgebiet dauerhaft kostenlos überwachen

Sie wählen ein Rechtsgebiet und erhalten neue Verkündungen daraus im Tagesüberblick per E-Mail, voreingestellt ab Relevanzwert 60. Zahlungsdaten brauchen Sie dafür nicht.

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